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Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB).
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Schienenrad GmbH
Übersicht
- Allgemeines
- Preise
- Bestellungen und Lieferungen
- Teillieferungen und Transport
- Fälligkeit, Zahlung und Verzug
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung
- Haftungsbeschränkung
- Remissionen
- Sonstiges
- Datenschutz
- Sitz und Kontaktadresse
Allgemeines
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen unserer Vertragspartner widersprechen wir hiermit. Diese gelten nur, wenn und soweit sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Alle Angebote erfolgen freibleibend. Mündliche Auskünfte und Zusagen sind unverbindlich.
Preise
Es gelten die in unseren Preislisten zuletzt veröffentlichten Preise (in €). Frühere Preislisten verlieren mit Erscheinen neuer Preislisten ihre Gültigkeit.
Bestellungen und Lieferungen
Bestellungen werden zu den Preisen ausgeführt, die bei Eingang der Bestellungen gültig sind. Bestellungen gelten als angenommen, wenn entweder eine gesonderte Auftragsbestätigung erteilt wird, oder die entsprechende Lieferung an den Besteller gesandt wird. Jede Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen feste Rechnung. Wir sind um eine schnellstmögliche Lieferung bemüht. Die Lieferzeiten werden jedoch auch durch unsere Zulieferer beeinflusst. Liefertermine sind daher nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden (circa Angaben sind stets unverbindlich). Bei unverbindlichen Lieferterminen tritt Verzug erst dann ein, wenn der Liefertermin überschritten, die Lieferung mit einer Nachfrist von mindestens 4 Wochen angemahnt und bis zum Ablauf der Nachfrist nicht nachgeholt wird.
Teillieferungen und Transport
Teillieferungen sind gestattet und können nicht zurückgewiesen werden. Jede Teillieferung gilt als eigenständiges Geschäft.
Ab einem Auftragswert von EUR 150,- liefern wir frachtfrei, es sei denn, in unseren Preislisten ist für einzelne Produkte ausdrücklich etwas anderes vermerkt.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn die Schienenrad GmbH die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an die Schienenrad GmbH trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei uns.
Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Besteller, mit denen wir keine regelmäßigen Geschäftsbeziehungen unterhalten, können gegen Vorkasse oder Nachnahme beliefert werden. Ansonsten sind Rechnungen unmittelbar bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Erfolgt die Bezahlung nicht spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung, so tritt Zahlungsverzug ein. Im Falle eines Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der jeweiligen gesetzlichen Höhe und Mahnkosten zu fordern. Wir behalten uns auch vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen. Zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an von uns gelieferter Ware vor, bis alle unsere Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen sind. Unternehmern ist eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung gestattet. Die aus einer Weiterveräußerung entstandenen Forderungen tritt der Unternehmer hiermit bis zur Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Die Abtretung nehmen wir hiermit an.
Gewährleistung
Falls sich nach einer Weiterentwicklung Eigenschaften eines unserer Produkte gegenüber den Angaben und Beschreibungen in unseren Publikationen ändern, so gelten die geänderten Eigenschaften als vereinbarte Beschaffenheit, soweit die Eignung für die vorausgesetzte Verwendung nicht beeinträchtigt wird.
Wir gewährleisten, dass die gelieferten Programme im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar sind und dass die Datenträger bei der Übergabe bzw. Versendung keine Material- und/oder Herstellungsfehler haben. Die diesbezügliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware und dauert sechs Monate. Offensichtliche Mängel der von uns gelieferten Ware sind uns schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung des Mangels als genehmigt. Ist von uns gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Besteller ein Recht auf Nacherfüllung zu. Die Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist stattdessen der Minderwert der mangelhaften Ware zu ersetzen. Zum Rücktritt ist der Besteller nur berechtigt, wenn ihm das Behalten der Ware trotz einer Minderung unzumutbar ist. Weitergehende Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, soweit nicht ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten gegeben ist.
Haftungsbeschränkung
Die vorgenannte Gewährleistung ist auf den Ersatz des fehlerhaften Speichermediums oder der fehlerhaften Dokumentation begrenzt. Der Ersatz eines weitergehenden Schadens ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverlust oder für fehlende Benutzbarkeit der Software sowie für mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden. Die Beschränkung behält ihre Gültigkeit auch für den Fall, dass die Schienenrad GmbH besondere Kenntnis von der Möglichkeit eines Schadenseintritts hatte. Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr für die 'Fehlerfreiheit' der Software oder der Dokumentation. Die Haftung seitens MatchWare übersteigt in keinem Fall den von Ihnen für die Software bezahlten Betrag.
Remissionen
Soweit nicht anders vereinbart, gewähren wir ein zwölfmonatiges Remissionsrecht (ab Rechnungsdatum). Zurückgeschickte Remissionen werden zu den dem Besteller berechneten Preisen gutgeschrieben, sofern sie termingerecht und auf Kosten des Bestellers angeliefert werden. Die Ware muss jedoch originalverpackt sein und sich in einwandfreiem verkaufsfähigem Zustand befinden (keine Aufkleber etc.). Es ist unbedingt auch die jeweilige Rechnungsnummer vorzugeben. Remissionen, die diesen Anforderungen nicht genügen, werden unfrei an den Absender zurückgeschickt. Alle Remissionen sind an die Schienenrad GmbH zu senden.
Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist für beide Teile Eggolsheim. Als Gerichtsstand werden bei Verträgen mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts für beide Teile die für Eggolsheim zuständigen Gerichte vereinbart. Für gegen uns gerichtete Klagen ist dieser Gerichtsstand ausschließlich.
Datenschutz
Gemäß §26(1) BDSG setzen wir den Käufer davon in Kenntnis, dass seine firmen- und personenbezogenen Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des BDSG zulässig, elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.
Sitz und Kontaktadresse
Schienenrad GmbH, Jägersburgerstraße 26, D-91330 Eggolsheim, Tel.: +49 9191 65465, media@schienenrad.de
Geschäftsführer: Rupert Maier; HRB: 4996 Amtsgericht Bamberg
Steuernummer: 216/138/40017; USt-ID: DE 233462791
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| News | Fr, 18.04.2008 :.
Führende Fachzeitschrift "PÄDAGOGIK" empfieht "NaLos!" in Ausgabe 04/08 | Fr, 08.06.2007 :.
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